ENVOLUX® AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ENVOLUX® GmbH, Friedensstraße 60, D-66822 Lebach

§1 Begriffsbestimmungen und Geltung

(1) Unsere Webseite www.envolux.de richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden (Unternehmer nach § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlichrechtliches Sondervermögen) und nicht an private Endkunden. Private Endkunden, die dennoch über diese Seite oder auf der Grundlage der hier gegebenen Produktinformationen Waren bestellen, werden wie gewerbliche Kunden behandelt. Ein Widerrufrecht besteht nicht.

(2) Unsere AGB gelten für alle Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung von Produkten zwischen uns und einem gewerblichen Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Als Rahmenvereinbarung gelten sie auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung von Produkten mit denselben Kunden, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen.

(3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall – auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen und seinen AGB nicht ausdrücklich widersprechen. Im Falle einer Zustimmung unsererseits beschränkt sich diese auf das jeweilige Geschäft.

(4) Mit dem Kunden Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

(5) Unsere Produkte werden ausschließlich in den auf der Webseite www.envolux.de angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht behalten wir uns vor, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird.

(6) Bestellungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt.

(7) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abgegeben werden (u.a. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(8) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in unseren AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

(9) Sollte eine Bestimmung in unseren AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die Darstellung unserer Produkte auf der Webseite www.envolux.de stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist eine unverbindliche Information und Aufforderungen an Kunden, Waren zu bestellen. Dies gilt auch für die Fälle, in denen wir dem Kunden Kataloge, Produktdatenblätter, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

(2) Die schriftliche oder in elektronischer Form getätigte Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 8 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.

(3) Die Annahme durch uns erfolgt schriftlich oder in elektronischer Form. Zusicherungen von Eigenschaften, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Die im Rahmen der Vertragsdurchführung von uns in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Telemediengesetz gespeicherten und verarbeiteten Kundendaten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder in elektronischer Form zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder in elektronischer Form einverstanden.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Unsere Preise enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sowie etwaige Versandkosten.

(2) Unsere Preise beziehen sich auf den jeweiligen Veröffentlichungszeitpunkt. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt behalten wir uns vor.

(3) Bei geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.

(4) Preise, Zahlungsziele und Lieferzeiten sind in den Annahmen der Vertragsangebote angegeben.

(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahngebüühren in Höhe von 40,00 € sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes behalten wir uns vor.

(6) Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn die Envolux® GmbH verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei Zahlung per Bankeinzug werden die Produkte erst dann Eigentum des Kunden, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.

§4 Lieferung

(1) Sofern in der Produktbeschreibung oder in der Annahme des Vertragsangebotes nicht anders angegeben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.

(2) Für den Fall, dass die Envolux® GmbH wegen Nichtverfügbarkeit von Produkten vom Kaufvertrag zurücktritt, werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und ihm evtl. bereits erhaltene Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Diese Regelung gilt auch für Fälle von Nacherfüllungsansprüchen.

(3) Ist ein Produkt nicht oder nicht mehr verfügbar, werden wir dem Kunden ein nach Qualität und Preis vergleichbares Angebot unterbreiten.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Gewährleistungsansprüche

Sofern in der Annahme des Vertragsangebotes durch uns nicht anders vereinbart gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Eine Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.

§7 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§8 Schlussbestimmungen

(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen AGB nicht.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz der Gesellschaft: Envolux® GmbH, Friedensstraße 60, D-66822 Lebach.

(3) Anbieterkennung:

ENVOLUX® GmbH
Friedensstraße 60
D-66822 Lebach

Telefon: +49 6881 5584440
Fax: +49 6881 8706670

E-Mail: info@ENVOLUX.com
Web: www.ENVOLUX.de

Geschäftsführung

Dr. Paul-Albert Ruhr, Geschäftsführer

Registergericht: Amtsgericht Saarbrücken
Registernummer: HRB 19357

Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE276331103

WEEE-Reg.-Nr.: DE 70813272

Inhaltlich Verantwortlicher (§ 55 RStV): Dr. Paul-Albert Ruhr (Anschrift s.o.)